StGB NRW-Statement
Berlin/Düsseldorf, 04.06.2024
Statement der kommunalen Spitzenverbände in NRW
Zum von der Landesregierung vorgestellten Vorschlag für eine Lösung der kommunalen Altschuldenproblematik erklären die Präsidenten der kommunalen Spitzenverbände aus NRW, Oberbürgermeister Thomas Eiskirch (Städtetag), Landrat Dr. Olaf Gericke (Landkreistag) und Bürgermeister Prof. Dr. Christoph Landscheidt (Städte- und Gemeindebund):
"Es ist gut, dass die Landesregierung einen Vorschlag zur Altschuldenlösung auf den Tisch legt, für den sie erhebliche eigene finanzielle Mittel einsetzt. Was die Landesregierung vorgestellt hat, scheint ein belastbares Modell zu sein.
Düsseldorf (IT.NRW). Im Jahr 2022 sind in Nordrhein-Westfalen 8,0 Millionen Tonnen Haushaltsabfall eingesammelt worden. Das entspricht rechnerisch 441,0 Kilogramm pro Einwohnerin und Einwohner.
Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen als Statistisches Landesamt anlässlich des Tags der Umwelt am 5. Juni 2024 mitteilt, lag das Pro-Kopf-Abfallaufkommen damit 2,9 Kilogramm über dem Bundesdurchschnitt von 438,1 Kilogramm.. Knapp die Hälfte des nordrhein-westfälischen Abfallaufkommens (47,1 Prozent) bestand mit 3,8 Millionen Tonnen aus Haus- und Sperrmüll. Das entspricht einer Pro-Kopf-Menge von 207,9 Kilogramm.
Düsseldorf (IT.NRW). Im Jahr 2023 wurden in Nordrhein-Westfalen 51 187 Ausländerinnen und Ausländer eingebürgert und erhielten damit die deutsche Staatsangehörigkeit. Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen als Statistisches Landesamt mitteilt, waren das 25,4 Prozent mehr Einbürgerungen als ein Jahr zuvor (2022: 40 824). Damit erreichte die Zahl der Einbürgerungen im Jahr 2023 den höchsten Stand seit 2001 (damals 60 566).
Syrische Staatsangehörigkeit das dritte Jahr in Folge auf Platz eins der am häufigsten eingebürgerten Nationalitäten
Der Anstieg der NRW-Einbürgerungszahlen im Jahr 2023 ist maßgeblich auf die Einbürgerungen von syrischen Staatsangehörigen zurückzuführen, da immer mehr der zwischen 2014 und 2016 eingereisten syrischen Schutzsuchenden die formellen Voraussetzungen für eine Einbürgerung erfüllen. Im Jahr 2023 wurden in NRW mit 22 720 nochmal mehr Syrer eingebürgert als im Vorjahr (2022: 14 081). Der Anteil der Eingebürgerten mit bisheriger syrischer Staatsangehörigkeit an allen Eingebürgerten lag 2023 bei 44,4 Prozent und damit nochmals höher als im Jahr 2022 (34,5 Prozent). Damit standen syrische Staatsangehörige das dritte Jahr in Folge an der Spitze der am häufigsten eingebürgerten Nationalitäten in NRW.
Einbürgerungen irakischer Staatsangehöriger gestiegen – die derbisher türkischen Staatsangehörigen gesunken
Am zweithäufigsten in NRW wurden im Jahr 2023 Personen mit bisheriger irakischer Staatsangehörigkeit eingebürgert (4 012), auf Platz drei folgten Einbürgerungen von Türkinnen und Türken (3 452). Während die Einbürgerungszahlen von bisher irakischen Staatsangehörigen im Vergleich zum Vorjahr anstiegen (+63,1 Prozent), gingen die Einbürgerungen von türkischen Staatsangehörigen in 2023 zurück (−22,9 Prozent).
Bochum, Kreis Höxter und Mönchengladbach mit der größten Zunahme an Einbürgerungen
In insgesamt 41 der 53 kreisfreien Städte und Kreise wurden im Jahr 2023 mehr Personen eingebürgert als noch im Vorjahr. Die größte prozentuale Zunahme der Einbürgerungszahlen wurde für die Stadt Bochum (+281,4 Prozent), den Kreis Höxter (+128,9 Prozent) und die Stadt Mönchengladbach (+121,9 Prozent) ermittelt. Rückläufige Einbürgerungszahlen gab es 2023 in 12 kreisfreien Städten und Kreisen, mit den stärksten Rückgängen im Kreis Minden-Lübbecke
(−59,0 Prozent), im Kreis Coesfeld (−35,2 Prozent) und im Kreis Euskirchen (−26,0 Prozent). (IT.NRW)
(158 / 24) Düsseldorf, den 28. Mai 2024
Quelle: www.it.nrw