Medieninformation, Samstag, 6. Oktober 2018

Hammer Oberbürgermeister steht für zwei weitere Jahre an der Spitze der KPV/NRW

Thomas Hunsteger-Petermann steht für zwei weitere Jahre an der Spitze der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU des Landes Nordrhein-Westfalen (KPV/NRW). Der Hammer Oberbürgermeister erhielt auf der heutigen Delegiertenversammlung in Haltern 146 Stimmen (95,9 Prozent).
Seine drei Stellvertreter wurden ebenfalls in ihren Ämtern bestätigt. Auf Marie-Luise Fasse, ehemalige Landtagsabgeordnete aus Rheinberg, entfielen 91,7 Prozent (134 Stimmen), auf Wolfgang Diekmann aus Brilon (95,2 Prozent). Für Dr. Kai Zwicker, Landrat des Kreises Borken, votierten 141 der stimmberechtigten Delegierten. Komplettiert wird der geschäftsführende Vorstand durch den Vorsitzenden der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bielefeld, Ralf C. Nettelstroth (Schatzmeister) sowie den Wuppertaler Beigeordneten für Kultur, Bildung und Sport Matthias Nocke (Schriftführer).

26. September 2018 Vorstandssitzung des Landkreistags NRW
Kreise fordern mehr Transparenz bei „digitalen Modellregionen“

Düsseldorf – Der Landkreistag NRW (LKT NRW) fordert eine praxisorientierte und zeitnahe Übertragung der in den „digitalen Modellregionen“ gewonnenen Erkenntnisse. Um die Kommunen bei der Digitalisierung der Verwaltung zu unterstützen, hat das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie (MWIDE) das Projekt „Digitale Modellregionen“ initiiert. Fünf ausgewählte Modellregionen, jeweils mit einer sogenannten Leitkommune an der Spitze, sollen digitale Lösungen entwickeln, die auf alle Kommunen übertragbar sind. Dafür stellt das Land in den nächsten vier Jahren insgesamt 91 Millionen Euro zur Verfügung.

Pressemitteilung vom 26. September 2018 Benachteiligte Städte und Regionen unterstützen, kommunale Altschulden abbauen – gerechte Zukunftschancen für alle

Die Städte erwarten von der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“, die heute in Berlin ihre Arbeit aufnimmt, dass strukturschwache Städte und Regionen gezielt gefördert und das kommunale Altschuldenproblem angepackt werden. Der Präsident des Deutschen Städtetages, Markus Lewe, Oberbürgermeister der Stadt Münster, der heute an der konstituierenden Sitzung der Kommission teilnimmt, erklärt: „Wir brauchen Lösungen, damit benachteiligte Städte und Regionen wieder aufholen können und handlungsfähiger werden. Dafür müssen sie gezielt gefördert werden. Wir brauchen gleiche Zukunftschancen für alle Menschen, egal an welchem Ort sie aufwachsen und leben. Es geht um gute Bildung, soziale Teilhabe und um Leistungen der Daseinsvorsorge. Die Kommission muss bis zum Jahr 2020 vorzeigbare Ergebnisse liefern.“

Generalsekretär Bonde mahnt nach Jahrhundertsommer deutlichere Klimaanpassungsaktivitäten an

Osnabrück. „Jede Stadt, jede Gemeinde in Deutschland muss sich auf den Schutz vor Extremwetterereignissen einstellen, um Schäden zu minimieren. Aber das kostet Geld, und die Kommunen dürfen als letztes Glied der Kette nicht auf den Problemen sitzen bleiben. Sie brauchen Unterstützung der Länder, um sich auf die Klimafolgen einstellen zu können und dann auch vor allem handeln zu können. Vieles ist bereits in Bewegung, aber es muss noch mehr passieren.“ – Diesen Appell richtete heute Alexander Bonde, Generalsekretär der Deutschen Bundesstiftung Umwelt (DBU), an Bundesländer und Kommunen. Nach dem zu Ende gehenden Jahrhundertsommer, der schon im April begann, sei zumindest eines klar, so Bonde: „Extremwetterlagen werden nicht mehr so die Ausnahme sein wie früher. Das gilt für extreme Hitzelagen wie für lokal auftretende Starkregenereignisse. Es gibt Strategien, aber die müssen auch ergriffen werden.“