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Pressemitteilung vom 26. Januar 2023

Städtetag NRW / Landkreistag NRW / Städte- und Gemeindebund NRW

Empfehlungen an die Landesregierung

Tempo machen für nachhaltiges Bauen und für die Verkehrswende

Wie lässt sich mehr Nachhaltigkeit im Baubereich etablieren und die Verkehrswende beschleunigen? Lösungsansätze dafür liefert ein Eckpunktepapier, das Städte, Kreise und Gemeinden zusammen mit den kommunalen Spitzenverbänden als Empfehlungen an das Ministerium für Umwelt, Natur- und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen (MUNV NRW) übergeben haben. Entstanden ist es aus dem „Dialog Nachhaltige Kommunen NRW“.

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Pressemitteilung des Deutschen Städtetages vom 26. Januar 2023 Innenstädte unter Druck
Umbau der Innenstädte voranbringen – Bund und Länder müssen Neuausrichtung wirksamer fördern
Die Städte sorgen sich, dass die Energiekrise und der aktuelle Konjunktureinbruch die schon gestartete Neuausrichtung der Innenstädte ausbremsen. Gleichzeitig sehen die Städte viel Potenzial in einer grünen Innenstadtentwicklung. Deshalb sollten Bund und Länder die Rahmenbedingungen für attraktive Innenstädte verbessern und ihre Innenstadt-Programme stärker darauf ausrichten.

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Pressemitteilung des Deutschen Städtetages vom 26. Januar 2023 Deutscher Städtetag nach Sitzungen von Präsidium und Hauptausschuss
Akute Nothilfe für Krankenhäuser mobilisieren, Insolvenzen vermeiden – Gesundheitsversorgung durch Krankenhäuser sicherstellen
Die Städte appellieren an Bund und Länder, die Krankenhäuser und Notfallversorgung krisenfest aufzustellen und mit der Reform die strukturelle Unterfinanzierung zu beseitigen. Sie warnen vor Krankenhaus-Insolvenzen in den nächsten Monaten, wenn nicht schnell Hilfen vor Ort ankommen. Der Vizepräsident des Deutschen Städtetages, Oberbürgermeister Burkhard Jung aus Leipzig, sagte nach den Sitzungen von Präsidium und Hauptausschuss des kommunalen Spitzenverbandes in Chemnitz: „Viele Krankenhäuser stehen mit dem Rücken zur Wand. Die höheren Kosten wegen der Inflation, zum Beispiel für Medizinprodukte und die steigenden Energiepreise können durch Fallpauschalen nicht refinanziert werden.

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Medieninformation 19. Januar 2023

Klausurtagung des LKT NRW

Düsseldorf – Der Vorstand des Landkreistags NRW warnt vor dem zunehmenden Mangel an pädagogischen Fachkräften und unterstützt das Land bei den Bemühungen, schnell und gezielt dagegen vorzugehen.

Der massive Fachkräftemangel im Kita- und Schulbereich stand im Mittelpunkt der Gespräche der NRW-Landräte mit Schulministerin Dorothee Feller und Familienministerin Josefine Paul im Rahmen der diesjährigen Klausurtagung des Landkreistags NRW im Kreis Gütersloh.

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