KfW-Kommunalpanel 2024 bestätigt finanziell düstere Zukunftsaussichten der Städte
23. Mai 2024
Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, sagt zum KfW-Kommunalpanel 2024 und dem Investitionsbedarf der Kommunen:
"Das aktuelle KfW-Kommunalpanel bestätigt die finanziell düsteren Zukunftsaussichten der Städte. Die Städte rechnen damit, dass die Kommunalhaushalte ab jetzt und für die nächsten Jahre im Defizit verharren. Der kommunale Investitionsrückstand steigt inflationsbedingt drastisch auf gut 186 Milliarden Euro. Das zeigt wieder einmal, dass die Kommunen dauerhaft unterfinanziert sind.
Gleichzeitig wollen und müssen die Städte zügig die wichtigen Transformationsaufgaben vorantreiben. Allerdings macht das Kommunalpanel deutlich, dass in den Kommunen fast kein Spielraum vorhanden ist, um beispielsweise in die Energiewende zu investieren. Für die Finanzierung der Verkehrswende und der Wärmeversorgung, aber auch für die größeren und kleineren Investitionen in bestehende Infrastruktur brauchen die Kommunen belastbare Perspektiven. Bund und Länder müssen deshalb dringend für eine bessere Finanzausstattung der Kommunen sorgen.“
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Zum Hintergrund:
• Für das KfW-Kommunalpanel werden jährlich die Finanzverantwortlichen der Städte befragt. Hier finden Sie die Ergebnisse: https://www.kfw.de/%C3%9Cber-die-KfW/KfW-Research/KfW-Kommunalpanel.html
• Am 5. Juli 2024 veranstaltet das Bundesministerium der Finanzen auf Bitten der Koalitionsfraktionen eine Fachkonferenz Kommunalfinanzen. Auf der Konferenz soll diskutiert werden, ob die gegenwärtigen Strukturen der Kommunalfinanzierung geeignet sind, eine auskömmliche Finanzierung für alle Kommunen sicherzustellen. Daran anknüpfend sollen konkrete Maßnahmen für eine faire, transparente und nachhaltige Finanzierung der Kommunen diskutiert werden. Der Deutsche Städtetag erhofft sich von der Konferenz greifbare Ergebnisse und konkrete Lösungsvorschläge.
Quelle: www.staedtetag.de
