AfD-Bürgermeisterkandidat in Lage nicht zugelassen
Der Bürgermeisterkandidat der AfD in Lage darf nicht bei den Wahlen im September antreten. Das hat am Mittwochabend mit knapper Mehrheit der Wahlausschuss der Stadt entschieden.
Am Mittwochabend haben die Vertreterinnen und Vertreter der Ratsparteien im Wahlausschuss über alle Kandidaturen in Lage abgestimmt. AfD-Parteimitglied Uwe Detert wurde nicht zugelassen.
Zweifel an Verfassungstreue des AfD-Kandidaten
Wer Bürgermeister werden möchte, muss laut NRW-Gesetz verfassungstreu sein. AfD-Kandidat Uwe Detert soll in der Vergangenheit aber unter anderem die These verbreitet haben, dass Deutschland kein souveräner Staat sei.
Wegen mutmaßlich extremistischer Aussagen Deterts hatte die Grüne Ratsfraktion Zweifel an der Verfassungstreue des AfD-Kandidaten geäußert. Am Montag (07.07.2025) hatten die Grünen beim Wahlleiter der Stadt beantragt, die persönliche Eignung und die Verfassungstreue des AfD-Kandidaten prüfen zu lassen.
AfD will Entscheidung anfechten
Der zehnköpfige Wahlausschuss der Stadt Lage, der mit Kommunalpolitikern von CDU, SPD, FDP, Grünen und AfD besetzt ist, entschied am Mittwoch in einer geheimen Wahl mit 6 gegen 4 Stimmen, Uwe Deterts Kandidatur bei der Bürgermeisterwahl im September abzulehnen.
Die AfD hat bereits angekündigt, die Entscheidung anzufechten. In der kommenden Woche muss dann der Kreiswahlausschuss Lippe erneut darüber abstimmen.
