Düsseldorf (IT.NRW). Im Jahr 2023 wurden in Nordrhein-Westfalen 51 187 Ausländerinnen und Ausländer eingebürgert und erhielten damit die deutsche Staatsangehörigkeit. Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen als Statistisches Landesamt mitteilt, waren das 25,4 Prozent mehr Einbürgerungen als ein Jahr zuvor (2022: 40 824). Damit erreichte die Zahl der Einbürgerungen im Jahr 2023 den höchsten Stand seit 2001 (damals 60 566).

Syrische Staatsangehörigkeit das dritte Jahr in Folge auf Platz eins der am häufigsten eingebürgerten Nationalitäten

Der Anstieg der NRW-Einbürgerungszahlen im Jahr 2023 ist maßgeblich auf die Einbürgerungen von syrischen Staatsangehörigen zurückzuführen, da immer mehr der zwischen 2014 und 2016 eingereisten syrischen Schutzsuchenden die formellen Voraussetzungen für eine Einbürgerung erfüllen. Im Jahr 2023 wurden in NRW mit 22 720 nochmal mehr Syrer eingebürgert als im Vorjahr (2022: 14 081). Der Anteil der Eingebürgerten mit bisheriger syrischer Staatsangehörigkeit an allen Eingebürgerten lag 2023 bei 44,4 Prozent und damit nochmals höher als im Jahr 2022 (34,5 Prozent). Damit standen syrische Staatsangehörige das dritte Jahr in Folge an der Spitze der am häufigsten eingebürgerten Nationalitäten in NRW.

Einbürgerungen irakischer Staatsangehöriger gestiegen – die derbisher türkischen Staatsangehörigen gesunken

Am zweithäufigsten in NRW wurden im Jahr 2023 Personen mit bisheriger irakischer Staatsangehörigkeit eingebürgert (4 012), auf Platz drei folgten Einbürgerungen von Türkinnen und Türken (3 452). Während die Einbürgerungszahlen von bisher irakischen Staatsangehörigen im Vergleich zum Vorjahr anstiegen (+63,1 Prozent), gingen die Einbürgerungen von türkischen Staatsangehörigen in 2023 zurück (−22,9 Prozent).

Bochum, Kreis Höxter und Mönchengladbach mit der größten Zunahme an Einbürgerungen

In insgesamt 41 der 53 kreisfreien Städte und Kreise wurden im Jahr 2023 mehr Personen eingebürgert als noch im Vorjahr. Die größte prozentuale Zunahme der Einbürgerungszahlen wurde für die Stadt Bochum (+281,4 Prozent), den Kreis Höxter (+128,9 Prozent) und die Stadt Mönchengladbach (+121,9 Prozent) ermittelt. Rückläufige Einbürgerungszahlen gab es 2023 in 12 kreisfreien Städten und Kreisen, mit den stärksten Rückgängen im Kreis Minden-Lübbecke
(−59,0 Prozent), im Kreis Coesfeld (−35,2 Prozent) und im Kreis Euskirchen (−26,0 Prozent). (IT.NRW)

(158 / 24) Düsseldorf, den 28. Mai 2024

Quelle: www.it.nrw 

23. Mai 2024

Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, sagt zum KfW-Kommunalpanel 2024 und dem Investitionsbedarf der Kommunen:

"Das aktuelle KfW-Kommunalpanel bestätigt die finanziell düsteren Zukunftsaussichten der Städte. Die Städte rechnen damit, dass die Kommunalhaushalte ab jetzt und für die nächsten Jahre im Defizit verharren. Der kommunale Investitionsrückstand steigt inflationsbedingt drastisch auf gut 186 Milliarden Euro. Das zeigt wieder einmal, dass die Kommunen dauerhaft unterfinanziert sind.

Gleichzeitig wollen und müssen die Städte zügig die wichtigen Transformationsaufgaben vorantreiben. Allerdings macht das Kommunalpanel deutlich, dass in den Kommunen fast kein Spielraum vorhanden ist, um beispielsweise in die Energiewende zu investieren. Für die Finanzierung der Verkehrswende und der Wärmeversorgung, aber auch für die größeren und kleineren Investitionen in bestehende Infrastruktur brauchen die Kommunen belastbare Perspektiven. Bund und Länder müssen deshalb dringend für eine bessere Finanzausstattung der Kommunen sorgen.“

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Zum Hintergrund:

• Für das KfW-Kommunalpanel werden jährlich die Finanzverantwortlichen der Städte befragt. Hier finden Sie die Ergebnisse: https://www.kfw.de/%C3%9Cber-die-KfW/KfW-Research/KfW-Kommunalpanel.html
• Am 5. Juli 2024 veranstaltet das Bundesministerium der Finanzen auf Bitten der Koalitionsfraktionen eine Fachkonferenz Kommunalfinanzen. Auf der Konferenz soll diskutiert werden, ob die gegenwärtigen Strukturen der Kommunalfinanzierung geeignet sind, eine auskömmliche Finanzierung für alle Kommunen sicherzustellen. Daran anknüpfend sollen konkrete Maßnahmen für eine faire, transparente und nachhaltige Finanzierung der Kommunen diskutiert werden. Der Deutsche Städtetag erhofft sich von der Konferenz greifbare Ergebnisse und konkrete Lösungsvorschläge.

Quelle: www.staedtetag.de 

Pressemitteilung

Laut Statistischem Bundesamt verzeichnen die Kommunen im Jahr 2023 ein Defizit von 6,8 Milliarden Euro – das erste kommunale Haushaltsdefizit seit 2011. Gleichzeitig sind die kommunalen Ausgaben um 12 Prozent gestiegen. Um der Not der Kommunen Aufmerksamkeit zu verschaffen, hat die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU und CSU (KPV) auf dem CDU-Bundesparteitag erfolgreich einen Initiativantrag gestellt. Darin fordert sie, die bestehenden Finanzbeziehungen zwischen Bund, Ländern und Kommunen auf den Prüfstand zu stellen.

Pressemitteilung des Deutschen Städtetages vom 16. Mai 2024

Unterm Strich weniger Geld für kommunale Investitionen – steigende Kosten fressen zusätzliche Einnahmen komplett auf

Zu den Ergebnissen der heutigen Steuerschätzung sagte Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages: "Die Städte werden unterm Strich weniger Geld für Investitionen zur Verfügung haben. Denn zum einen steigen die Steuereinnahmen deutlich weniger als erwartet, zum anderen fressen steigende Kosten die zusätzlichen Einnahmen komplett auf.“