Pressemitteilung, 30. Januar 2024
NRW-Landräte im Dialog mit Ministerin Mona Neubaur
Düsseldorf – Innerhalb eines Jahres hat sich NRW bei der Genehmigung von Windenergieanlagen an die Spitze hochgearbeitet. Die Kreise sehen sich durch die Entwicklung in ihrer Funktion als Genehmigungsbehörden bestätigt und begrüßen die gute Zusammenarbeit mit dem Land.
Pressemitteilung, 29. Januar 2024
NRW-Landräte im Dialog mit Innenminister Reul
Düsseldorf – Der Landkreistag NRW fordert mehr Unterstützung des Landes für den Katastrophenschutz vor Ort. Im Rahmen ihrer Klausurtagung tauschten sich die NRW-Landräte in Wegberg, Kreis Heinsberg, mit NRW-Innenminister Herbert Reul erneut über die Stärkung des Katastrophenschutzes angesichts neuer Anforderungen aus. Die Erkenntnisse und Erfahrungen aus den vergangenen Krisen müssten nun umgesetzt werden.
Die Extremwetterereignisse und Krisen der vergangenen Jahre haben die Bedeutung des Katastrophenschutzes verdeutlicht. Insbesondere auf kommunaler Ebene sind entsprechende Vorsorge- und Schutzmaßnahmen erforderlich. „Der Katastrophenschutz hat in den Kommunen eine herausragende Rolle. Im Ernstfall sind die kommunalen Katastrophenschutzbehörden erster Anlaufpunkt für die Bevölkerung vor Ort“, sagte der Präsident des LKT NRW, Landrat Dr. Olaf Gericke (Kreis Warendorf) im Gespräch mit Innenminister Herbert Reul.
Düsseldorf (IT.NRW). Welche Kinos, Museen oder Theater befinden sich in meiner Nähe? Wie sind die einzelnen Kultureinrichtungen im Land verteilt? Die neue interaktive Kartenanwendung des Landesbetriebes Information und Technik Nordrhein-Westfalen (IT.NRW) liefert Antworten auf diese Fragen. Die Kulturkarte NRW steht ab sofort unter https://url.nrw/kulturkarte zum Abruf bereit.
Statement von Hauptgeschäftsführer Christof Sommer
StGB NRW-Statement
Düsseldorf, 24.01.2024
Der zeitliche Aufwand für die Mitarbeit im Rat oder im Ausschuss ist beachtlich. Die Diskussion über die oft schwierigen Rahmenbedingungen beschäftigt nun auch die Landespolitik: Die Regierungsfraktionen von CDU und Grünen im Landtag haben Maßnahmen vorgeschlagen, um die Rahmenbedingungen für das kommunalpolitische Ehrenamt zu verbessern.
Pressestatement, 19.01.2024
In seiner Funktion als Bundesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands bewertet Christian Haase MdB den Haushalt 2024 durch die kommunalpolitische Brille:
„Kommunen und ländliche Räume sind der blinde Fleck der Ampelregierung. Die Ignoranz vor den Herausforderungen der Kommunen spiegelt auch der Haushalt 2024 wider. Kommunale Wärmeplanung, Schaffung von Ganztagsbetreuungsplätzen für Schulkinder, Ausbau des ÖPNV, Versorgung der Geflüchteten – die Aufgaben der Kommunen wachsen, gleichzeitig fehlen an allen Ecken und Enden die finanziellen Mittel.
