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Aktueller Newsletter Ihrer KPV/NRW-Landesgeschäftsstelle

‍Newsletter 15/2026

‍Liebe Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker,

aktuelle Entwicklungen in Nordrhein-Westfalen zeigen einmal mehr, wie stark kommunale Entscheidungen und landespolitische Weichenstellungen ineinandergreifen. Ob große Infrastruktur- und Sportprojekte, Bildung, Zusammenarbeit oder frühkindliche Förderung – die kommunale Ebene bleibt zentraler Ort der Umsetzung.

Wir haben die wichtigsten Themen für Sie kompakt zusammengestellt und ordnen ein, welche Bedeutung sie für Städte, Gemeinden und Kreise haben.

Mit kollegialen Grüßen

Ihre KPV NRW

PRESSESPIEGEL

Hier nun einige augewählte Pressestimmen der letzten Woche:

Olympia-Bewerbung: Klare Mehrheit für KölnRheinRuhr

Bei den Bürgerentscheiden in 17 Städten in Nordrhein-Westfalen hat sich eine deutliche Mehrheit für eine Olympia-Bewerbung der Region KölnRheinRuhr ausgesprochen. In 16 Kommunen wurde die Bewerbung unterstützt, mit Zustimmungswerten von teils über 60 Prozent.

Für die Kommunen ist das ein starkes Signal für die Akzeptanz eines solchen Großprojekts. Gleichzeitig wird es entscheidend sein, die Bewerbung nachhaltig auszurichten und konkrete Mehrwerte für die kommunale Infrastruktur, den Breitensport und die Stadtentwicklung zu schaffen.

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Interkommunale Zusammenarbeit: Sechs Projekte ausgezeichnet

Das Land Nordrhein-Westfalen hat sechs Projekte mit dem „Landespreis für innovative interkommunale Zusammenarbeit 2.0“ ausgezeichnet. Insgesamt wurden 63 Bewerbungen eingereicht, die besten Kooperationen wurden in sechs Kategorien prämiert.

Die ausgezeichneten Projekte zeigen, wie Kommunen durch Zusammenarbeit effizienter arbeiten und Ressourcen bündeln können. Gerade angesichts wachsender Aufgaben und knapper personeller Ressourcen gewinnt interkommunale Kooperation weiter an Bedeutung. stehen.

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Digitalpakt 2.0: Investitionen in digitale Bildung gesichert

Nordrhein-Westfalen hat die Vereinbarungen für den Digitalpakt 2.0 beschlossen. Die Vereinbarungen werden nun an den Bund übermittelt. Sobald alle Bundesländer diese unterzeichnet haben, kann der Digitalpakt 2.0 in Kraft treten, um wichtige Investitionen auf den Weg zu bringen - unter anderem in IT-Infrastruktur, Software und digitale Lernangebote.

Für Kommunen als Schulträger ist das ein wichtiger Baustein, um die digitale Ausstattung von Schulen weiter auszubauen. Gleichzeitig bleibt die Herausforderung, die Mittel effizient einzusetzen und langfristig tragfähige IT-Strukturen aufzubauen.

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ABC-Klassen: Land übernimmt Kosten für neue Förderung

Für die Einführung der ABC-Klassen hat das Land eine Regelung zur Kostenübernahme vorgelegt. Ziel ist es, Kinder mit Förderbedarf bereits vor der Einschulung gezielt zu unterstützen und ihnen bessere Startchancen zu ermöglichen.

Für Kommunen schafft die Kostenübernahme mehr Planungssicherheit. Gleichzeitig bleibt die Umsetzung vor Ort anspruchsvoll, da Organisation, Personal und Abstimmung zwischen Kitas und Schulen entsprechend angepasst werden müssen.

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