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Aktueller Newsletter Ihrer KPV/NRW-Landesgeschäftsstelle

Aktueller Newsletter Ihrer KPV/NRW-Landesgeschäftsstelle

‍Newsletter 14/2026 

‍Liebe Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker,

aktuelle Entwicklungen zeigen einmal mehr, wie stark zentrale Zukunftsfragen auf die kommunale Ebene wirken. Ob Investitionen, frühkindliche Bildung, kommunale Finanzen oder Zusammenarbeit – vielerorts geht es um die konkrete Handlungsfähigkeit vor Ort.

Wir haben die wichtigsten Themen für Sie kompakt zusammengestellt und ordnen ein, welche Bedeutung sie für Städte, Gemeinden und Kreise haben.

 

 

Mit kollegialen Grüßen

Ihre KPV NRW


PRESSESPIEGEL

Hier nun einige augewählte Pressestimmen der letzten Woche:


Infrastrukturmilliarden: NRW-Plan bringt Investitionsschub für Kommunen

Im Rahmen des NRW-Plans können Kommunen ab sofort auf umfangreiche Investitionsmittel für ihre Infrastruktur zugreifen. Die bereitgestellten Milliarden sollen insbesondere in zentrale Bereiche wie Schulen, Kitas, Verkehr, Digitalisierung und Klimaschutz fließen.

Für Städte und Gemeinden eröffnet sich damit die Chance, dringend notwendige Investitionen anzustoßen und bestehende Defizite gezielt anzugehen. Entscheidend wird sein, die Mittel zügig und wirksam in konkrete Projekte umzusetzen.


KiBiz-Reform: Nachbesserungen angekündigt

Die Landesregierung plant Anpassungen an der KiBiz-Reform. Ziel ist es, die Situation in den Kindertageseinrichtungen zu verbessern und mehr Verlässlichkeit für Familien und Träger zu schaffen.

Für Kommunen als zentrale Akteure in der Kinderbetreuung bleibt entscheidend, dass die Rahmenbedingungen praktikabel ausgestaltet sind und ausreichend Personal sowie finanzielle Mittel zur Verfügung stehen.


Kommunalfinanzen: Deutliche Entlastung gefordert

Die kommunalen Spitzenverbände fordern eine spürbare finanzielle Stärkung der Städte, Gemeinden und Kreise. Hintergrund ist die weiterhin angespannte Haushaltslage vieler Kommunen.

Ohne zusätzliche Unterstützung von Bund und Ländern drohen Einschränkungen bei Investitionen und Leistungen vor Ort. Die Forderung nach strukturellen Lösungen gewinnt daher weiter an Gewicht.


Interkommunale Zusammenarbeit ausgezeichnet


Das Land Nordrhein-Westfalen hat Projekte der interkommunalen Zusammenarbeit ausgezeichnet, die als besonders innovativ gelten. Ziel ist es, erfolgreiche Kooperationen sichtbar zu machen und zur Nachahmung anzuregen.

Für Kommunen wird Zusammenarbeit zunehmend zu einem wichtigen Instrument, um Ressourcen effizienter einzusetzen und gemeinsam Lösungen für komplexe Herausforderungen zu entwickeln.


ABC-Klassen: Nächster Schritt für bessere Bildungschancen

Das Land geht den nächsten Schritt bei der Einführung von ABC-Klassen und der erweiterten Förderung vor der Einschulung. Ziel ist es, Kinder frühzeitig besser auf den Schulstart vorzubereiten und insbesondere Sprachdefizite gezielt zu fördern.

Für Kommunen bedeutet dies zusätzliche Anforderungen in der Umsetzung, insbesondere bei Organisation, Abstimmung zwischen Einrichtungen und Bereitstellung entsprechender Strukturen.



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‍Kontakt zu KPV/NRW

Impressum:

KPV/NRW e. V., Limperstr. 40, 45657 Recklinghausen

V.i.S.d.P.: Markus Klaus, Landesgeschäftsführer

ISSN: 1617-2329

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