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• VERKEHRSMAUT

  Straßenmaut in Niederlande kein allgemeines VorbildStädte und Gemeinden warnen vor einfachen PKW-MautlösungenDie Niederlande möchten die allgemeine Kfz-Steuer durch eine benutzungsgestützte Straßenbemautung ersetzen. Im Gru...

• Rainer Lux

  SPD in NRW ist weder in den Städten und Gemeinden noch im Landtag regierungsfähig"Die SPD in NRW ist weder in den Städten und Gemeinden zwischen Rhein, Weser und Lippe regierungsfähig, noch im Düsseldorfer Landtag." So b...

• DStGB zur neuen Flächenstatistik

  DStGB zur neuen FlächenstatistikZunahme der Siedlungs- und Verkehrsfläche gebremst ? Kommunales Flächenmanagement zeigt Wirkung Anlässlich der aktuellen vom Statistischen Bundesamt bekanntgegebenen Zahlen zum Wachstum der Siedlungs- un...

• FAMILIENPOLITIK

  DSTGB: Zur KindergelderhöhungInvestitionen in Betreuung und Bildung wichtiger als 20 ? im MonatBund muss Steuerausfälle bei Ländern und Kommunen kompensieren Der DSTGB befürwortet eine verstärkte Politik für Kinder und Famili...

• Lissabon-Vertrag stärkt deutsche Kommunen in Brüssel

  Lissabon-Vertrag stärkt deutsche Kommunen in BrüsselDer Deutsche Landkreistag (DLT) hat die gestrige Zustimmung Tschechiens zum Vertrag von Lissabon begrüßt. Präsident Hans Jörg Duppré sprach von einem wichtigen Schritt f&u...

• STEUERSCHÄTZUNG

  Keine Spielräume für Steuersenkungen!?Die Steuerschätzung in dieser Woche zeigt, dass wir keine Spielräume für Steuersenkungen haben?, sagte Dr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeind...

• Wahl der Integrationsräte in Nordrhein-Westfalen

  Innenminister und Integrationsbeauftragter informieren über die Wahl der Integrationsräte in Nordrhein-WestfalenDas Innenministerium und der Integrationsbeauftragte der Landesregierung, Thomas Kufen, teilen mit:Pünktlich zur Konstituierung ...

• NRW-Industrie

  Saisonbereinigte Produktion im August um 0,9 Prozent höher als im JuliDer nordrhein-westfälische Produktionsindex für das Verarbeitende Gewerbe (einschl. Bergbau und Gewinnung von Steinen und Erden) erreichte im August 2009 einen Indexwert ...

• Tauschbörse zum Konjunkturpaket II ist erfolgreich

  Tauschbörse zum Konjunkturpaket II ist erfolgreichInnenminister Wolf: Unbürokratisches Verfahren erweitert Spielraum der KommunenDie nordrhein-westfälischen Kommunen tauschen intensiv zweckgebundene Gelder aus dem Konjunkturpaket II. Sie nu...

• Innenminister Wolf

  Präventive Gesundheitsförderung steht im Mittelpunkt unseres Personalmanagements"Bei uns stehen die Menschen und nicht die Statistiken im Mittelpunkt unseres Handelns", betonte Innenminister Dr. Ingo Wolf heute (02.11.) gegenüber ...

• Das Innenministerium teilt mit:

  ?Finanzen konsolidieren und politischen Gestaltungsraum zurückgewinnen?Minister Dr. Ingo Wolf ernennt Werner HaßenkampInnenminister Dr. Ingo Wolf hat Werner Haßenkamp heute (2. Oktober 2009) in Herne zum neuen Präsidenten der Gemeind...

• KOMMUNALE VERKEHRSPOLITIK

  EU Aktionsplan Verkehr enthält sinnvolle VorschlägeKommunale Verkehrspolitik wird in den Städten gemacht!EU-Verkehrskommissar Antonio Tajani hat heute in Brüssel einen Aktionsplan ?Stadtverkehr? mit Maßnahmen zur Verbesserung der...

• 1. Modellrechnung zum Gesetzentwurf der Landesregierung

  ?Gesetz zur Regelung der Zuweisungen des Landes NRW an die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2010"Nachfolgend stellen wir Ihnen die 1. Modellrechnung zum Gesetzentwurf der Landesregierung ?Gesetz zur Regelung der Zuweisungen des La...

• Ausschussrechner zur Berechnung der Ausschusssitze

  Ausschussrechner zur Berechnung der Ausschusssitze Die KPV-Landesgeschäftsstelle stellt Ihnen einen Ausschussrechner als Excel-Dokument zur Berechnung der Ausschusssitze zum Herunterladen zur Verfügung. Anhand des Rechners lässt sich die Si...

• Finanzsituation der Kommunen verschärft sich

  Finanzsituation der Kommunen verschärft sichUmfrage des Städte- und Gemeindebundes NRW belegt Auswirkungen der Wirtschafts- und Finanzkrise auf KommunenIm Jahresverlauf zeigt sich immer deutlicher, wie stark der Konjunktureinbruch auf die kommun...

• Landesbehindertenbeauftragte Angelika Gemkow

  Barriereabbau macht unsere Städte lebenswerter?Wer jetzt nicht barrierefrei baut, saniert oder modernisiert, verbaut die Zukunft der Menschen mit Behinderung in Nordrhein-Westfalen. Der Abbau von Stolperfallen, Treppen, Stufen und Schwellen ist f&uum...

• Bundestagswahl in NRW 2009: Ergebnisse im Internet

  Bundestagswahl in NRW 2009: Ergebnisse im InternetUnter der Adresse "www.wahlergebnisse.nrw.de" wird der Landesbetrieb Information und Technik Nordrhein-Westfalen am Wahlsonntag, dem 27. September 2009, im Internet die vorläufigen amtlichen...

• Sonderinfo zur Konstituierung von Fraktion und Rat

  Sonderinfo zur Konstituierung von Fraktion und RatNachfolgend finden Sie das Sonderinfo der KPV-Landesgeschäftsstelle zur Konstituierung von Fraktion und Rat sowie eine darauf abgestimmte, aktualisierte Fassung der Muster-Geschäftsordnung fü...

• Staat und Unternehmen dürfen Sicherheit nicht auf Schultern der Menschen verlagern

  Staat und Unternehmen dürfen Sicherheit nicht auf Schultern der Menschen verlagernBerlin. Nach der entsetzlichen Gewalttat am Münchener S-Bahnhof Solln, bei der am Samstag zwei junge Täter einen 50-Jährigen zu Tode geprügelt haben...

• Premiere an der Wahlurne

  Umfrage der Katholischen Universität unter Erstwählern zur BundestagswahlRund 3,5 Millionen junge Frauen und Männer können laut Bundeswahlleiter am 27. September zum ersten Mal bei der Bundestagswahl ihre Stimme abgeben. Bei 645 Erstw&...