KPV aktuell:
Facebook-Urteil hat Verantwortlichkeiten des Telemediengesetzes im Grundsatz bestätigt
Aktuelle Flüchtlingskrise:
Frau Krafts Blockadehaltung schadet Nordrhein-Westfalen
Zuwanderungspolitik der Grünen ist widersprüchlich und verantwortungslos
Maghreb-Staaten endlich als sichere Herkunftsländer einstufen
Rot-grüne Pläne schaden der Integration, verstoßen gegen das Grundgesetz und sind politisch verantwortungslos
Familiennachzug zu subsidiär Schutzberechtigten über 2018 hinaus aussetzen
SPD-regierte Länder betreiben falsche Asylpolitik
Schule und Weiterbildung:
Zahl der Studienberechtigten im Jahr 2016 um 1,9 % gestiegen
Startschuss für mehr digitale Bildung in Städten und Gemeinden
8,8 Milliarden Euro mehr für Bildung, Forschung und Wissenschaft im Jahr 2015
Bewerbungsverfahren zum EU-Schulprogramm für das Schuljahr 2017/18 startet
Familie, Kinder und Jugend:
Bei Paaren mit kleinen Kindern ist eine Vollzeittätigkeit für Mütter die Ausnahme
Ministerin Kampmann bricht ihr Versprechen
Soziales und Gesundheit:
Armutsbericht dokumentiert nur die Vermögensverteilung in Deutschland
Armut in Deutschland: "Einen Höchststand zu vermelden, verzerrt die Wirklichkeit"
Landkreistag NRW: Zweifelhafter Armutsbegriff - Sozialkosten steigen weiter - Kommunen braucht nachhaltige Entlastung
Ist das soziale Gerechtigkeit? Armut mit Arbeit verhindern
Armut und Armutsrisiko sind nicht dasselbe
Rot-Grün verhindert sachgerechte Lagerung – Minister Duin nimmt Risiken für die Bevölkerung billigend in Kauf
Ein wichtiger Schritt für eine bessere Ausbildung der Notfallsanitäter in Nordrhein-Westfalen
Wie steht es um den Schutz der Bevölkerung, Herr Minister?
Pflegende Menschen verdienen mehr Wertschätzung
Land und Kommunen garantieren das hohe Niveau der Lebensmittelsicherheit in Nordrhein-Westfalen
Finanzen und Haushalt:
"Ein Bundeshaushalt 2018 ohne neue Schulden ist kein Selbstläufer"
Kommunalfinanzen strukturell verbessern: Umsatzsteueranteil erhöhen und anders verteilen – Schulsanierungen auf anderem Weg finanziell unterstützen
Nachtragshaushalt stellt 3,5 Mrd. € für Schulsanierung bereit – diese sollten allerdings als Entflechtungsmittel zu den Kommunen gelangen
Gelsenkirchen stellt Ost-Ländern „Phantomflüchtlinge“ in Rechnung
Wirtschaft und Arbeit:
Arbeitsmarktzahlen: Bildung ist der beste Garant für ein Leben ohne Sozialleistungen
Wir brauchen keine staatliche Weiterbildungsagentur
Erneut starker Anstieg der Anfänger bei Bildungsprogrammen im Übergangsbereich im Jahr 2016
Arbeitskosten im Jahr 2016 um 2,5 % gestiegen
Niederlande weiterhin wichtigster Handelspartner der NRW-Wirtschaft
NRW: Unternehmensumsätze stiegen 2015 auf eine neue Rekordhöhe
Umwelt, Bauen, Verkehr, Energie:
Urteil zum Luftreinhalteplan in München: Begrenzte Fahrverbote absehbar, "blaue Plakette" nötig
Stadtwerke leiden unter rot-grüner Verkehrs- und Energiepolitik
Anbaufläche für Freilandgemüse in NRW im Jahr 2016 um 6,6 Prozent gestiegen
Diesel-Fahrverbot keine Lösung für Luftbelastung
Carsharing soll künftig leichter möglich sein - Großstädte profitieren vom Prinzip des Autoteilens
Energie- und Wasserversorgung: 7,7 % mehr Betriebe im Dezember 2016
Neues Baurecht für mehr Stadt in der Stadt
Mehr bezahlbaren Wohnraum gibt es nur durch mehr Bauen
Mehr Leben in der Stadt und bezahlbarer Wohnraum
36 % der privaten Konsumausgaben wenden die Haushalte für Wohnen auf
Bundestag beschließt Baurechtsnovelle
Klimaschutzziele nur mit Kommunen erreichbar
Ländlicher Raum:
Kein Gespür für die Bedürfnisse des ländlichen Raums – drohender Ärztemangel verlangt klare Antwort der Politik
Förderung von Modellvorhaben digitaler Anwendungen im ländlichen Raum
Sicherheit und Ordnung:
Absagen von Auftritten türkischer Minister durch Städte: "Maßstab ist Sicherheit von Veranstaltungen"
„Nicht die ganze Wahrheit“, um den NRW-Innenminister „zu schützen“? Jäger muss sich im Innenausschuss erklären
Polizei benötigt zeitgemäße Ausrüstung um Sicherheit zu gewährleisten
Nordrhein-Westfalen bleibt Einbruchsland Nummer eins in Deutschland
Deutlicher Rückgang bei Wohnungseinbrüchen in NRW - Polizeiliche Kriminalstatistik vorgestellt
NRW probt den Ernstfall: Gemeinsame Anti-Terror-Übung mit der Bundeswehr -
Landespolitik:
Innenminister Jäger muss die Grundlagen der Freistellung von Herrn Wendt umgehend offen legen
Nordrhein-Westfalen braucht einen Aufbruch zu mehr wirtschaftlichem Wachstum und besseren Bildungschancen
Landesregierung hat flächendeckenden Breitbandausbau verpennt
Sonstiges:
Demokratie ist stark genug
